Was für eine Woche.

Jede Woche hat so ihre Höhepunkt. Dass aber in einer Woche eine Rakete nach der anderen gezündet wird ist ziemlich selten.

Am Montag hatte ich die besondere Ehre der Beförderung von Leutnant d.R. Dr. Peter Tauber MdB zum Oberleutnant d.R. bewohnen zu dürfen. Klingt jetzt für viele jetzt nicht so spannend, aber zum einen ist es für Soldaten immer ein besonderer Moment wenn Kameraden befördert werden und wenn die Beförderung dann noch durch den Bundesminister der Verteidigung, Herrn Dr. Thomas de Maizière – also den „Obersten Kriegsherrn“ persönlich vollzogen wird, ist das schon ein gewaltiges Feuerwerk, das da gezündet wurde. Der Minister nam sich auch Zeit um mit den Anwesenden auf den beförderten Kameraden das Glas zu erheben. Nicht nur für den neuen Oberleutnant ein feierlicher und erhebender Moment.

Dann durfe unser frisch gebackener Oberleutnant gleich zweimal in der Woche im Plenum reden. Es ist im Deutschen Bundestag alles andere als eine Selbstverständlichkeit so oft Reden zu dürfen. In der laufenden Legislaturperiode sprach Dr. Peter Tauber 17x im Deutschen Bundestag und davon 9x nach dem Ende der Sommerpause im September 2011. Das ist ein unheimlicher Sprung und eine gute Sache. Die Reden von Dr. Peter Tauber finden sie auf seinen YouTube-Kanal und auf seiner Website.

Einen ganz großen Erfolg für die Gesellschaft und die Bezieher von Arbeitslosengeld II, die sich für die Gesellschaft engagieren wollen, wurde diese Woche auch errungen. Bereits im April 2011 waren Dr. Carsten Linnemann, MdB und Dr. Peter Tauber sicher, dass es bei entsprechender Begleitung im Rahmen des BFD, gelingen kann, Langzeitarbeitslosen eine neue Perspektive zu geben. Sie widersprachen auch dem oft gezeichneten Klischee, Hartz IV-Empfänger seien für den Einsatz im sozialen Bereich generell ungeeignet. Solche plakativen Unterstellungen sind absolut ungehörig und widersprechen unseren und meinem Menschenbild. Linnemann und Tauber ergriffen sofort nach der parlamentarischen Sommerpause die Initiative im Bundestag  um den Freibetrag von 60 auf 175 Euro anzuheben.

Einen Artikel auf dem Blog der CDU/CSU-Fraktion zum Thema finden sie hier.

Der Einsatz für die Allgemeinheit im Freiwilligendienst muss auch für die Bezieher von Arbeitslosengeld II seine Anerkennung finden. Deshalb hat sich die Union für eine Anhebung der Taschengeld-Freigrenze für ALG-II-Bezieher eingesetzt, die sich im Bundesfreiwilligendienst oder Jugendfreiwilligendienst engagieren. Dieser Freibetrag, der nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet wird, soll von derzeit 60 auf künftig 175 Euro erhöht werden. Die Union begrüßt außerordentlich, dass das Bundesarbeitsministerium nun die Initiative der Union aufnimmt und mit Wirkung zum 1. Januar 2012 die entsprechende Verordnung ändern wird.

Die vollständige Pressemitteilung können sie hier nachlesen.

Eine großartige Woche geht zu Ende und ich bin ziemlich stolz und vor allem auch dankbar, dass ich dabei mithelfen durfte.

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Über lampersdorff

Politikwissenschaftler und Historiker. Irgendwas mit Bundeswehr und Ministerialbürokratie.

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