Die Hymne und das Grundgesetz, oder: Heidewitzka, Herr Kapitän.

DeutschlandliedManchmal muss man sich ja fragen, warum man in Zeitungen, bzw deren Online-Ausgabe Menschen eine „Deutschstunde“ geben darf aber dann eher wilde Thesen statt die Sachlage zum Besten zu geben. Da durfte ich heute in „Kiyaks Deutschstunde“ bei ZEIT ONLINE folgendes lesen:

Aus Gründen der Gewohnheit sang man im wiedervereinigten Deutschland nach 1990 die dritte Strophe des Deutschlandliedes anstelle einer Nationalhymne. Denn offiziell gab es noch keine. […] Bundespräsident Richard von Weizsäcker und Bundeskanzler Helmut Kohl nahmen die Sache damals also in die Hand, schrieben sich in der Angelegenheit der Nationalhymne zwei Briefe hin und her und besiegelten offiziell: […] – Den vollständigen Text lesen sie hier.

Das klingt ja alles ganz putzig und fühlt sich gut an, auch die Häme mit den Scorpions und David Hasselhoff paßt zum Artikel, aber das ist natürlich etwas unhistorisch.

Nachdem Deutschland den Zweiten Weltkrieg verloren hatte, wurde nur in der amerikanischen Besatzungszone das Singen des Deutschlandliedes verboten.[1] Und auch der erste deutsche Bundespräsident, Theodor Heuss, wollte den demokratischen Neuanfang mit einer neuen Hymne unterstreichen. Er beauftragte den Dichter Rudolf Alexander Schröder und den Komponisten Carl Orff, eine neue Hymne für ein neues Deutschland zu schreiben. Für den ablehnenden Orff sprang Herman Reutter ein und komponierte die neue Nationalhymne „Land des Glaubens, deutsches Land“, die Silvester 1950 uraufgeführt wurde und bei den Deutschen auf konsequente Ablehnung stieß. Bei einer Umfrage im Herbst 1951 sprachen sich sogar drei von vier Westdeutschen für die Beibehaltung der bisherigen Hymne aus, wobei ein Drittel der Befürworter sich dafür einsetzte, daß künftig nur noch die dritte Strophe zu singen sei.

Auch Bundeskanzler Konrad Adenauer gehörte zu den Befürwortern der alten Hymne und sorgte für einen Eklat, als er im Parlament demonstrativ die alte Hymne anstimmte. Der Karlsruher CDU-Parteitag beschloss im Oktober 1951 einstimmig Bundespräsident Heuss zu bitten das Deutschlandlied zu enttabuisieren. Zumindest die dritte Strophe sollte wieder gesungen werden dürfen. Vor diesem Hintergrund ist es zwar sehr passend, daß die Junge Union ebenfalls beim Parteitag in Karlsruhe erfolgreich ihren Antrag stellte die Hymne in Verfassungsrang zu heben,[2] jedoch ist fraglich, ob das Symbol verstanden wurde. Im April 1952 setzte Adenauer sich dann nach einem Briefwechsel mit Heuss durch:[3] Bei staatlichen Anlässen wurde wieder die dritte Strophe der alten Hymne gesungen.

Das „Lied der Deutschen“ war folglich in seiner Gesamtheit Hymne der Bundesrepublik, jedoch sollte bei staatlichen Anlässen lediglich die dritte Strophe gesungen werden. Das war natürlich auf die Dauer kein akzeptabler Zustand und Bundespräsident Frh. v. Weizsäcker ergriff, so wie es im Bereich der Ehrenhoheit eigentlich gedacht ist, die Initiative und bestimmte am 19. August 1991 in einem zweiten Briefwechsel mit Bundeskanzler Kohl die dritte Strophe des Deutschlandliedes zur Nationalhymne.[4]  Der Bundeskanzler bestätigte mit seinem Antwortschreiben vom 23. August. Dies war Entscheidung und Gegenzeichnung im traditionellen Sinne.

Die Proklamation einer Nationalhymne hat enthält natürlich noch kein Gebot, das Deutschlandlied bei bestimmten Anlässen zu singen oder zu spielen; dazu wären besondere Rechtsvorschriften erforderlich. Sie hat jedoch die Reflexwirkung, daß kein anderes Lied als Nationalhymne gebraucht werden darf und beschränkt insoweit die persönliche Handlungsfreiheit und zwar für jedermann und ist daher eine Rechtsverordnung. [5]

Die Verwendung von Staatssymbolik kann auf eine jahrhundertelange Tradition zurückblicken. Die ersten Flaggen entstanden in den Niederlanden 1581 während des Befreiungskampfes gegen die spanische Herrschaft und in Frankreich im Zuge der Französischen Revolution. Seit ihrer Entstehung in diesen unterschiedlichen Kontexten der Massenmobilisierung gilt Staatssymbolik als ein unverzichtbares Accessoire von Nationalstaaten. Sie ist im Rahmen symbolischer Politik ein wichtiges „Bindemittel“, Herrschafts- und Mobilisierungsinstrument – sowohl in der Massendemokratie als auch in autoritären Systemen. „Denn wer im Besitz der Symbole ist, hat die Macht; und wer die Macht hat, braucht Symbole“.[6]

Der Bundespräsident, der als Staatsoberhaupt für die Bundesrepublik Deutschland die Ehrenhoheit des Staates wahrnimmt, soweit kein anderes Verfassungsorgan im Einzelfall hierzu befugt ist, entscheidet über die Ausdrucksformen also die hörbaren und sichtbaren Zeichen des Staates,[7] die allgemein auch als  Staatssymbole bezeichnet werden. Hierbei handelt es sich um sinnlich wahrnehmbare Gegenstände oder Vorgänge, die als Selbstdarstellung des Staates dem Einzelnen das Dasein des Staates, seine Hoheit und seinen Wertgehalt aufzeigen.[8] Sie sollen die Zusammengehörigkeit der politischen Gemeinschaft bildhaft vor Augen führen und dadurch integrierend wirken.[9] Staatssymbolik ist eng mit dem Vorgang der Inklusion und Exklusion verbunden: Sie signalisiert, was als das Eigene aufgefasst und was als das Fremde ausgeschlossen wird. Erstens vermittelt ein Staat mit Hilfe seiner Symbolik, in welche historische Tradition er sich stellt und von welchen Traditionen er sich distanziert. Zweitens macht Staatssymbolik deutlich, wer zum Staatsvolk gehört und wer nicht.[10] Am besten kann die Staatssymbolik eines Landes ihre Funktionen der Repräsentation und der Inklusion wahrnehmen, wenn sie bestimmte Voraussetzungen erfüllt. Wichtig ist für die Repräsentation nach außen, daß die Wiedererkennbarkeit und Unverwechselbarkeit der staatlichen Symbole gegeben ist, um Verwirrung bei Staatsbesuchen, internationalen Konferenzen, internationalen Sportveranstaltungen, aber auch im militärischen Kontext vorzubeugen. Soll Staatssymbolik nicht polarisieren und ausschließen, sondern eine möglichst umfassende Inklusion aller Staatsbürger leisten, dann muss sie ebenfalls bestimmten Anforderungen entsprechen. Erstens erweist es sich als günstig, wenn sie Werte repräsentiert, die von der gesamten „vorgestellten“ Gemeinschaft geteilt werden.

Von einer inklusiven Symbolik wird erwartet, daß sie stände- bzw. klassenübergreifend ist, sowie das Potential hat, alle im betreffenden Staat lebenden politischen und ethnischen Gruppen zu integrieren. Einen solchen gemeinsamen Nenner im Wertesystem zu finden, ist freilich in pluralistischen Gesellschaften nur bedingt möglich. Dort lässt sich kaum mehr erreichen als ein Konsens über die Achtung des Individuums, demokratisches Prozedere, Mechanismen für die „Hegung“ von Konflikten und die friedliche, respektvolle Diskussion über unterschiedliche Positionen sowie friedlichen Interessenausgleich.[11]

Selbstverständlich brauchen auch Demokratien Staatssymbole, denn ihren Sinn und Zweck entfalten sie in gleich welcher Regierungsform. Die Deutschen tun sich mit Staatssymbolen sehr schwer. Das hat einen guten Grund: historische Verspätung des Nationalstaates. Der totale Missbrauch nationaler Symbole durch den Nationalsozialismus hat dazu geführt, daß wir im Umgang mit nationalen Symbolen vorsichtig und auch unsicher geworden sind.[12] Die Symbole der Bundesrepublik sind aber im Großen und Ganzen weitgehend akzeptiert. Beispielsweise nahm in der Bundesrepublik die Akzeptanz der Bundesflagge nach anfänglicher Konkurrenz mit Schwarz-Weiß-Rot in den 50er Jahren ständig zu. Bei einer Umfrage 1994 äußerten 60% der Westdeutschen und 50% der Ostdeutschen, daß sie sich beim Anblick der Bundesflagge freuen.[13] Natürlich ist „freuen“ in der Wissenschaft ein nicht gerade exakter Begriff, aber die Aussage spiegelt doch wieder, daß das Symbol „Bundesflagge“ in der Bevölkerung akzeptiert ist. Nach dem sog. „Sommermärchen“ der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 entwickelten die Deutschen einen unverkrampften Event-Patriotismus.

Wie bereits erwähnt bestimmt der Bundespräsident, durch die ihm aus der Ehrenhoheit zukommenden Befugnisse, die Symbole der Republik. Unter dem sog. Setzen von Staatssymbolen ist der Staatsakt zu verstehen, der ein Staatssymbol ins Leben ruft und seine äußere Gestalt (Form, Farbe) bestimmt. Nicht dazu gehören Normen, die sich mit dem Gebrauch von Staatssymbolen befassen, wie z.B. die Vorschriften über Flaggenführungen oder das Verfahren bei Ordensverleihungen; dies sind reine Dienstregelungen. Der Kreationsakt der Symbolsetzung ist seinem Wesen nach dem Verfassungsrecht zuzuordnen, da er Symbole für den Staat als solchen schafft. Die Symbolsetzung enthält aber weiterhin in der Regel auch eine abstrakt-generelle Anordnung, welches sich auf das Staat-Bürger-Verhältnis bzw. auf das Verhältnis des Staates zu seinen Organen und Organwaltern auswirkt. Die Symbolsetzung schreibt allgemein verbindlich vor, in welcher Form die Symbole gebraucht oder hergestellt werden dürfen bzw. müssen. Damit bezieht sich die symbolsetzende Anordnung auf eine unbestimmte Vielzahl von Fällen menschlichen Tuns oder Unterlassens, auch wenn sie nur ein einziges Symbol ins Leben ruft. Denn das geschaffene Symbol wird zukünftig unbestimmt oft in der einheitlichen Gestaltung hergestellt oder gebraucht. Auch die Anzahl der Adressaten ist unbestimmt, da sich die Anordnung an alle richtet, die das Symbol herstellen oder gebrauchen. Das können sowohl die Bürger, als auch Beamte und Behörden sein. Die symbolsetzenden Akte sind folglich in der Regel Verordnungen. Es ist daher, von Ausnahmen abgesehen, im Einzelnen zu prüfen, ob der Kreationsakt ein materieller Rechtssatz oder eine Verwaltungsvorschrift ist.[14]

Die dritte Strophe des Deutschlandliedes ist durch die Ehrenhoheit des Bundespräsidenten zur Nationalhymne der Bundesrepublik Deutschland bestimmt. Es ist nicht vorstellbar, daß ein künftiger Bundespräsident Kraft seiner Zuständigkeit dies ändern wird und eine dazu benötigte Gegenzeichnung einer künftigen Bundesregierung ist ebenfalls nicht vorstellbar. Die „Erhebung“ der Hymne in Verfassungsrang durch Aufnahme ins Grundgesetz ist ein rein symbolischer Akt, der letztlich nichts ändert. Die Nationalhymne im Verfassungsrang widerspricht auch deutscher Tradition. Seit der Reichsgründung standen die Hymnen nie in der Verfassung. Selbst im Dritten Reich wurde die Verwendung der ersten Strophe und des Horst-Wessel-Liedes über den Verordnungsweg bestimmt.

Hier gilt also der Satz von Baron Montesquieu: „Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen, dann ist es notwendig, kein Gesetz zu machen.“ Das gilt vor allem auch für unser Grundgesetz.

In diesem Sinne: „Heidewitzka, Herr Kapitän“.

 

 

 

 

[1] Gesetz Nr. 154 der amerikanischen Militärregierung über „Ausschaltung und Verbot militärischer Ausbildung“, Amtsblatt der Militärregierung Deutschland, Amerikanisches Kontrollgebiet, 1945, S. 52.

[2] Beschluss C 7: Aufnahme der Nationalhymne in den Art. 22 GG. Die CDU fordert die Bundesregierung auf, die Initiative zur Änderung des Grundgesetzes durch die Aufnahme der Nationalhymne in den Art. 22 GG zu ergreifen. Der Artikel 22 GG soll zukünftig durch einen Absatz 3 wie folgt erweitert werden: „(3) Die Nationalhymne der Bundesrepublik Deutschland ist die dritte Strophe des Liedes der Deutschen mit dem Text von August Heinrich Hoffmann von Fallersleben und der Melodie von Joseph Haydn.“

[3] Schreiben des Bundeskanzlers vom 29.4.1953; Antwortschreiben des Bundespräsidenten am 2.5.1952: veröffentlicht in Bulletin Nr. 51 vom 6.5.52.

[4] Bulletin Nr. 89 vom  27.8.1991.

[5] Huwar 1967: S. 77.

[6] Keghel 2003: S. 6.

[7] Spath 1993: S. 92.

[8] Huwar 1967: S. 70; Maunz/Zippelius 1998: S. 56.

[9] Zippelius 1999: S. 46 f.

[10] Keghel 2003: S. 7.

[11] Keghel 2003: S. 7 f.

[12] vgl. Verheugen: http://www.bundestag.de/bau_kunst/berlin/debatte/bdr_037.html (06.01.2005).

[13] Bovermann 2000: http://www.bpb.de/wissen/04458755399528056519452289227846,2,0 ,Staatssymbole.html (06.01.2005).

[14] Huwar 1967: S. 71.

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Über lampersdorff

Politikwissenschaftler und Historiker. Irgendwas mit Bundeswehr und Ministerialbürokratie.

Ein Kommentar

  1. Siehe auch: Eckart Klein, Staatssymbole, in: J. Isensee/P. Kirchhof (Hrsg.), HStR II, 3. Aufl. 2004, § 19.

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