Die Gattin des Bundespräsidenten in der Staatspraxis

Alle Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland waren Männer und das Grundgesetz (GG) sagt nichts über die Rolle und Funktion der Frau des Bundespräsidenten aus. Sie bekleidet kein öffentliches Amt, gleichwohl nimmt sie repräsentative Verpflichtungen an der Seite ihres Mannes wahr. In der deutschen Protokolltradition teilt ein Ehegatte den protokollarischen Platz des anderen Ehegatten. Die somit „erste Frau im Staate“ steht protokollarisch neben den Bundespräsidenten. Aus dieser Stellung erwachsen zwar keine Rechte, aber – durch die Tradition der Staatspraxis – vielerlei Pflichten. Verfassungsrechtlich besteht jedoch keinerlei Pflicht für den Ehepartner des Bundespräsidenten, das „Amt“ der „First Lady“ zu übernehmen. Gerade deshalb ist auch ausgeschlossen, dass der Ehepartner des Bundespräsidenten gegen seinen Willen – kraft ungeschriebenen Verfassungsrechts – in ein solches Amt mit den damit korrespondierenden Verpflichtungen gedrängt wird. Eine solche Organwalterstellung unmittelbar kraft Gesetzes (und nicht kraft – annahmebedürftiger – Wahl) ist auch sonst im GG nicht vorgesehen.

Die sog. First Lady der Bundesrepublik begleitet ihren Mann bei Staatsbesuchen und auf Inlandsreisen. Sie empfängt mit ihm die auswärtigen Staatsoberhäupter, pflegt den Kontakt zu den Frauen der akkreditierten Botschafter und ist oftmals Gastgeberin bei Empfängen im Haus des Bundespräsidenten. Alle Ehefrauen der Bundespräsidenten haben sich durch ihr soziales Engagement großer Verdienste erworben. So geht die Gründung des Deutschen Müttergenesungswerkes auf Frau Elly Heuss-Knapp, das Kuratorium Deutsche Altershilfe auf Wilhelmine Lübke zurück. Hilda Heinemann ermöglichte durch die Schaffung der nach ihr benannten Stiftung angemessene Unterkünfte für geistig behinderte Erwachsene. Dr. med. Mildred Scheel gründete die Deutsche Krebshilfe. Frau Dr. med. Veronica Carstens übernahm die Schirmherrschaft der Deutsche Multiple Sklerose-Gesellschaft und des Deutschen Komitees für UNICEF.

Marianne v. Weizsäcker stellte in den Mittelpunkt ihres Engagements die Schirmherrschaft über den Bundesverband der Elternkreise drogengefährdeter und drogenabhängiger Jugendlicher.

Christiane Herzog engagierte sich schon 1985 für Mukoviszidose-Kranke in der Bundesrepublik, und 1986 gründete sie die Mukoviszidose-Hilfe e.V., der seither ihre besondere Fürsorge galt.

Christina Rau, die Enkelin von Bundespräsident Heinemann, wurde im März 2000 Schirmherrin der Jugendinitiative „Weltausstellung Expo 2000“, die sich zum Ziel gesetzt hat, anlässlich der Expo 50.000 Jugendliche aus dem Ausland nach Deutschland einzuladen. Neben dem Expo-Besuch und einem Besichtigungs- und Kulturprogramm sollen auch Hospitanzen in deutschen Unternehmen angeboten werden.

Frau Eva Luise Köhler übernahm die Schirmherrschaft des Deutschen Komitees für UNICEF.  Bei Staatsbesuchen möchte sie mit Hilfsorganisationen, Bildungseinrichtungen und einzelnen gesellschaftlichen Gruppen in Verbindung treten und sich für die Entwicklungschancen von jungen Menschen stark machen. Als weitere wichtige Themen nannte Eva Köhler die Integration, die Einheit Deutschlands, ein friedliches Europa und das Bewusstsein, dass Freiheit ein wertvolles und keineswegs selbstverständliches Gut ist.

Bettina Wulff hatte die Schirmherrschaft über die Stiftung „Eine Chance für Kinder“, die sich für Schwangere, junge Mütter und Kleinstkinder in schwierigen sozialen Lagen einsetzt übernommen.

Daniela Schadt war Schirmherrin der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS), die sich für gute Aufwachsbedingungen und Bildungschancen junger Menschen engagiert.

Alle Frauen der Bundespräsidenten waren Vorsitzende des Müttergenesungswerkes. Das GG schweigt sich über die Funktion der Gattin des Bundespräsidenten aus, aber Engagement für die Gemeinschaft lässt sich eben nicht verordnen.

Zur Erfüllung ihrer Aufgaben und zur Bewältigung der täglich eingehenden Post stehen der Frau des Bundespräsidenten (Stand 2005) eine Persönliche Referentin und eineinhalb Planstellen für Sekretärinnen zur Seite. Ihr Büro erarbeitet auch in Verbindung mit den beteiligten Organisationen das sog. Sonder- oder Damenprogramm bei Reisen und Besuchen auswärtiger Staatsoberhäupter. Ebenso pflegt das Büro enge Kontakte zu den Verbänden für die die Frau des Bundespräsidenten die Schirmherrschaft übernommen hat. Organisatorisch werden die Mitarbeiter der Frau des Bundespräsidenten beim Persönlichen Büro des Bundespräsidenten geführt.

 

 

Quelle: Hannig, Jens Carl: Struktur und Funktionsweise des Bundespräsidialamtes. Marburg 2005 (Marburg, Universität, Magisterarbeit, 2005). 

 

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Über lampersdorff

Politikwissenschaftler und Historiker. Irgendwas mit Bundeswehr und Ministerialbürokratie.

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